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Am Sonntag: beide Stimmen für die SPD!

Wahlen


Unser Kandidat für Düsseldorf: Georg Fortmeier

Am Sonntag, den 9. Mai 2010 wird in Nordrhein-Westfalen ein neuer Landtag gewählt.
Diese Wahl wird Auswirkungen nicht nur auf die Politik in unserem Bundesland haben! Nur wenn Schwarz-Gelb in Düsseldorf abgewählt wird, können die geplanten neo-liberalen Gesetze für Deutschland im Bundesrat gestoppt werden! Dies kann nur mit einer starken SPD gelingen.

Unsere Städte und Gemeinden brauchen endlich wieder eine starke Stimme im nordrhein-westfälischen Landtag. Die kommunalen Kassen sind leer, während sie immer mehr Aufgaben übertragen bekommen. Im Gegenzug bleibt aber eine bessere finanzielle Ausstattung der Kommunen durch Bund und Land aus! Hier wird sich aus der Verantwortung gestohlen! Wer die Musik bestellt, der muss sie auch bezahlen!

Schwarz-Gelb beschwört den Untergang des Abendlandes, wenn es um das Thema Bildung geht. Sie haben noch nicht eingesehen, dass wir ein neues Schulsystem brauchen, um für gute Bildung zu sorgen. Keiner darf verloren gehen! Das dreigliedrige Schulsystem mit Gymnasium, Real- und Hauptschule sollte schon längst ausgedient haben, wenn es nach internationalen Studien geht. Auch die Tatsache, dass Kinder nach der vierten Klasse selektiert werden, verhindert den Aufstieg von Kindern aus sozial schwächeren Familien. Längeres gemeinsames Lernen wird helfen, diesen Missstand zu beenden. Am Ende wird es immernoch die Möglichkeit geben, die Schule mit dem Abitur, der Mittleren Reife oder dem Hauptschulabschluß zu beenden. Die SPD steht für längeres gemeinsames Lernen und kleinere Klassen in der Gemeinschaftsschule. Wir wollen Gebührenfreiheit von der KiTa bis zur Uni!

Während Schwarz-Gelb bei Energiefragen immernoch auf die risikoreiche Atomkraft setzt und die Laufzeiten von alternden Atommeilern verlängern, will die SPD am beschlossenen Atomausstieg festhalten.
Gorleben und die Asse haben unlängst gezeigt, dass es noch keine Möglichkeit gibt, den radioaktiven Abfall sicher und über tausende von Jahren endzulagern. Warum also damit weitermachen?
Durch den Ausbau erneuerbarer Energien können mehr Arbeitsplätze entstehen, als die Atom-Konzerne anbieten können.

Die SPD wird sich auch weiterhin für einen Mindestlohn einsetzen. Es muss Schluß sein mit Dumping-Löhnen, dem Ausbeuten von Leiharbeitern und dem Verdrängen der Stammbelegschaft! Wer den ganzen Tag arbeitet, der soll auch davon leben können.

Schwarz-Gelb will in Berlin die Kopfpauschale im Gesundheitswesen einführen. Das heißt: Egal, wie viel man verdient, man bezahlt das gleiche für seine Krankenkasse. Der Unternehmenschef genauso viel wie die Reinigungskraft, der Professor genauso viel wie der Lehrer, der Chefarzt genau so viel wie die Krankenschwester.
Statt die Solidarität unter den Bürgerinnen und Bürgern zu schwächen, müssen wir sie stärken, damit auch weiterhin der Starke für den Schwachen eintritt. Dies gilt besonders in Zeiten einer Krise. Dafür steht die SPD.

Der SPD-Landtagskandidat Georg Fortmeier ist seit Wochen unterwegs und trifft Menschen in seinem Wahlkreis. Er ist nah am Menschen und hat immer ein offenes Ohr. Als gestandender Kommunalpolitiker kennt er die Sorgen und Nöte der Kommunen und weiß, worum es geht. Er wird dem Kommunen im Norden des Kreises Gütersloh wieder eine starke Stimme in Düsseldorf geben. Darauf haben sie lange vergeblich gewartet.

Zum ersten Mal haben die Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen zwei Stimmen bei der Wahl. Genau wie bei der Bundestagswahl stimmt man mit der ersten Stimme für den Kandidaten seines Wahlkreises direkt, die zweite Stimme gibt man der Partei.

Georg Fortmeier und die SPD in NRW stehen für beste Bildung, gute Arbeit, starke Städte und Gemeinden, Klimaschutz und Solidarität. Deshalb: Beide Stimmen für die SPD.

Mach mit Deiner Stimme dem gefährlichen und neo-liberalen Projekt Schwarz-Gelb in Düsseldorf ein Ende!